Gemeinderatswahlen 2019 in Dorfhain, Bannewitz, Kreischa und Wilsdruff

Für die Gemeinderatswahl in Dorfhain haben wir aufgrund der Gemeindegröße und der zurückhaltenden Präsenz von dort wohnhaften Mitgliedern unseres Ortsverbands relativ früh entschieden, nicht mit einem FDP-Wahlvorschlag anzutreten.

Für die Gemeinderatswahl in Bannewitz wurde satzungsgemäß ein Wahlvorschlag der FDP erstellt und beim Wahlausschuss im Rathaus in Possendorf eingereicht. Da in der aktuellen Legislatur die FDP weder im Gemeinderat, noch im Landtag aufgrund eines eigenen Wahlvorschlags vertreten ist, schreibt das Wahlrecht vor, dass zur Zulassung des Wahlvorschlags zur eigentlichen Wahl für den eingereichten Wahlvorschlag eine bestimmte Mindestanzahl an Unterstützungsunterschriften erbracht werden müssen. Im Falle von Bannewitz hieß das, dass 80 wahlberechtigte, in Bannewitz wohnhafte Bürger während der veröffentlichten Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung in Possendorf vorstellig werden sollten, um dort exklusiv für die FDP ihre Unterstützung zu erklären, dass die FDP zur Gemeinderatswahl zugelassen werden soll. Trotz intensiver Bemühungen durch die beiden Kandidatinnen durch persönliche Gespräche, Flyerverteilung und Social Media Aktionen wurde in der zur Verfügung stehenden Zeit von ca. 4 Wochen die Mindestanzahl nicht erreicht und in der Folge der Wahlvorschlag der FDP nicht zugelassen.

Ähnlich verlief es in Kreischa. Auch hier wurde form- und fristgerecht ein Wahlvorschlag mit wiederum einer Kandidatin, welche kein Mitglied der FDP ist, eingereicht und um die Unterstützung durch mindestens 40 Kreischaer Wahlberechtigte geworben. Auch dieses Quorum wurde nicht erreicht, so dass auch in Kreischa die FDP bei der Gemeinderatswahl auf dem Stimmzettel nicht zu finden sein wird.

Flyer U-Unterschriften WilsdruffFür die Stadtratswahl in Wilsdruff wurde der Wahlvorschlag der FDP sehr frühzeitig, nämlich bereits im Januar aufgestellt. Eine Kandidatin und drei Kandidaten bildeten eine sowohl erfahrende, als auch junge Kandidatenliste. Unmittelbar nach Bekanntmachung war die FDP somit auch der erste Partei, welche ihren Wahlvorschlag bei der Gemeindeverwaltung einreichte. Aufgrund der Gemeindegröße waren in Wilsdruff wiederum 80 Unterstützungsunterschriften erforderlich, um an der Stadtratswahl teilnehmen zu können. Es ist nicht gelungen die Anzahl einzuwerben, wodurch der Wahlvorschlag der FDP zur Stadtratswahl in Wilsdruff ebenfalls nicht zugelassen wurde.

Als Ortsverband gilt unser Dank den 3 Bewerberinnen und 3 Bewerbern, welche sich bereit erklärt haben, auf der Liste der FDP für ein Mandat im jeweiligen Kommunalparlament zu kandidieren und die sich auch bis zur Nichtzulassung der Wahlvorschläge mit Engagement und Kreativität in den Vorwahlkampf eingebracht haben. Wir bedauern, dass es aus formalen Gründen nicht zu einem echten politischen Wettbewerb unter Beteiligung der Freien Demokraten in den Gemeinden Bannewitz, Kreischa und Wilsdruff kommen wird.